Ansbach, 22. Janaur 2023 – Am vergangenen Sonntag fand der Neujahrsempfang der Stadt Ansbach 2024 statt. Oberbürgermeister Thomas Deffner stellte in seiner Rede verschiedene Projekte vor, die dieses Jahr in der Stadt realisiert werden sollen und gab einen Überblick über Maßnahmen, die 2023 erfolgreich beendet werden konnten. Zusätzlich stellte er einige Veranstaltungshighlights vor und dankte allen (ehrenamtlichen) Unterstützern der Stadt Ansbach. Das Stadt- und Jugendblasorchester Ansbach rahmte die Veranstaltung gekonnt musikalisch ein.
Die Rede des Oberbürgermeisters zum Neujahrsempfang der Stadt Ansbach könnt ihr hier lesen. Es gilt das gesprochene Wort!
Herzlichen Dank an die beiden Bürgermeister für die Begrüßung! Liebe Elke, Lieber Markus, danke, dass Ihr diese „gefahrengeneigte“ Aufgabe übernommen habt. Danken möchte ich gleich zu Beginn auch dem Stadt- und Jugendblasorchester unter der Leitung von Herrn Ernst Berendes für die musikalische Umrahmung – es ist immer ein Genuss Ihnen allen zuzuhören! Und ich freue mich sehr, dass Sie heute passend zum Simon-Marius-Jubiläumsjahr den Satz „Jupiter“ aus „Die Planeten“ von Gustav Holst für uns vorbereitet haben. Mehr davon gibt es am 9. März beim Frühjahrskonzert des Stadt- und Jugendblasorchesters.
Mit verschiedenen Veranstaltungen im Laufe des Jahres ehren wir den Ansbacher Hofastronomen, der unter anderem die Entdeckung der Jupitermonde beschrieben hat. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich, dass wir heute wieder die Möglichkeit haben, uns auszutauschen und werfe zunächst einen Blick auf das vergangene Jahr, in dem wir wieder feiern durften: Das 1275-jährige Jubiläum machte sich beim Ansbacher Altstadtfest mit einer Zirkusveranstaltung für die ganze Familie bemerkbar, aber auch bei sehr erfolgreichen Kunsthistorischen Radtouren, kostenlosen Stadtführungen und am Jahresende mit der Wiederauflage der Ansbach Symphonie. Dir, lieber Dr. Christian Schön und dem Ansbacher Kammerorchester hierfür ein herzliches Dankeschön. Ein weiteres Jubiläum konnten wir im August mit der Bachwoche begehen. Seit 75 Jahren begeistert uns dieses hochkarätige Musikfestival. Die neue Kulturbühne in der Schaitberger Straße wurde besonders beim Altstadtfest gelobt und wenige Wochen später bei „Ton ohne Strom“ erneut erfolgreich genutzt – ein schönes Beispiel wie Kultur und Nachhaltigkeit zusammenkommen, junge Menschen begeistert und eine sehr schöne Zusammenarbeit mit der Hochschule Ansbach. Vielen Dank! Ein ebensolcher Dank an das Sponsoring für die Skulptur „Alles am Fluss“ auf dem Schlossplatz!
Nicht nur in Ansbach, sondern auch an der Atlantikküste durften wir feiern: Unsere Städtepartnerschaft mit Anglet währt seit 55 Jahren und ist geprägt von einer innigen Verbindung. Geblieben ist von diesem Jubiläum am Angletplatz ein schöner Spiel-Leuchtturm für Kinder.
Baulich hat sich im vergangenen Jahr auch anderes getan: Unsere diesjährige Einladungskarte zeigt einige Beispiele: die Sanierung der Neustadt und des Stadtgrabens. In der Robert-Limpert-Straße wird fleißig gebaut und in Elpersdorf wurde der Anbau der KiTa fertigstellt, in Schalkhausen der Neubau der Grundschule abgeschlossen. Pünktlich zum Schuljahresbeginn konnten die Schülerinnen und Schüler in das Gebäude mit Baukosten von etwa 7,9 Millionen Euro einziehen- ein Meilenstein für unsere Stadt! In Brodswinden startete der Neubau der Integrierten Leitstelle. Die dort mit neuester Technik für unser Rettungswesen, ausgestattet wird.
An dieser Stelle mein herzlicher Dank an alle Rettungskräfte von Feuerwehren, BRK und THW, die immer für unsere Sicherheit sorgen – und das ehrenamtlich in ihrer Freizeit, 24/7 an Wochenenden, Feiertagen. Auch heute sorgt das BRK mit einer Gruppe Sanitäter für unsere Sicherheit – herzlichen Dank auch von meiner Seite! Hier darf ich auch anmerken, dass die Stadt Ansbach als Arbeitgeber die Bereitschaft zur wichtigen Blutspende mit einem Freizeitausgleich fördert.
Zurück zum Bauen: Für das Baugebiet Weinberg Plateau II startete das notwendige Bebauungsplanverfahren – für die Schaffung eines neuen Quartiers auf rund 7 ha für rund 700 Einwohner. Es ist eine städtebaulich gute Mischung aus Geschosswohnungsbau, Reihen- und Doppelhäusern sowie Einfamilienhäusern vorgesehen – unter Beachtung moderner Energiegesichtspunkte. In der Fischerstraße 2, einem stadteigenen Projekt, kann der geförderte Wohnraum ab Februar bezogen werden. Ich freue mich, dass auch private Investoren – und am Milchhofgelände der Freistaat mit der BayernHeim GmbH als staatliche Wohnbaufirma – aktiv sind. Die Straße Elpersdorf – Geisengrund wurde mit einer neuen Technik und sogar vor Zeitplan fertiggestellt. In einem 2. Abschnitt wollen wir das Stück bis zum Sportplatz ebenfalls sanieren. Und in Käferbach lief die Kanalsanierung, hier starten wir im Frühjahr mit dem 1. Teil der Straßenerneuerung. Der Stadtgraben wurde saniert, Kinder dürfen sich dort über einen neuen Spielplatz mit verschiedenen Bereichen freuen, der auch inklusives Spielen ermöglicht.
In Zusammenarbeit mit der IHK Ansbach und verschiedenen Akteuren und Sponsoren konnten durch die Citywerkstatt mehrere Projekte, zuletzt die lachenden Gesichter von Ansbacherinnen und Ansbachern, umgesetzt werden. Möglich war das unter anderem auch dank des Förderprogramms REACT-EU „Innenstädte beleben“. Und auch in diesem Jahr wollen wir die City-Werkstatt fortsetzen.
Selbstverständlich ging es 2023 nicht nur um bauliche und wirtschaftliche Themen. Aktiv war die Stadt auch im sozialen Bereich. Die dauerhafte Fortführung des Pflegestützpunktes in der Nürnberger Straße ist ein wichtiger Beratungsbaustein in der Gesundheitsversorgung. Ich war am Montag bei einer Veranstaltung der Vereinigung der Pflegenden in Bayern, bei der mir einmal mehr die Bedeutung unseres Pflegestützpunktes Bewusst wurde. In der Schaitberger Straße haben wir einen Tagesaufenthalt neu eingerichtet. Ein Bestandteil der Wohnungslosen- und Obdachlosenhilfe, der sich sehr gut mit der benachbarten „Herberge zur Heimat“ ergänzt. Barrieren abbauen und gemeinsam Sport machen ist das Ziel des Projekts „Zusammen inklusiv“, welches im Rahmen des Host Town Programms der Special Olympics ins Leben gerufen wurde.
Meine Damen und Herren, wie sich viele erinnern, sorgten 2023 die Gebühren für die Kinderbetreuung für berechtigte Diskussionen. Gestatten Sie mir die Anmerkung, dass wir mit insgesamt 25 Tagesstätten und 58 Kitagruppen aktuell 1744 Kindern einen Betreuungsplatz bieten. Damit sind wir in Ansbach sehr gut aufgestellt und konnten bisher für jedes Kind eine Lösung finden. Wir mussten noch keine Gruppe wegen Personalproblemen schließen oder überlegen, ob wir auf einen Neubau verzichten, wie in anderen Städten, wo auch mal über 400 Plätze fehlen. Vielmehr forcieren wir mit dem Bau der TIZ Kids II die Schaffung weiterer Plätze. Für Kinder und Jugendliche gibt es zudem zahlreiche Projekte: so planen wir einen Jugendtreff oder verschiedene Spielplatzsanierungen und verwirklichen nach Jahren der Diskussion den neuen Skateplatz. Durch eine großzügige Spende unseres neuen Ehrenbürgers Friedrich Hilterhaus werden die Spielplätze in der Jüdtstraße und der Wiesenstraße sowie der neue Grillplatz am Skaterplatz profitieren.
Den Herausforderungen des Klimawandels stellen wir uns: Im Sommer 2023 wurde der Hitzeaktionsplan fertig. Neben verschiedenen Tipps für die Bürger findet sich darin auch Anpassungsmöglichkeit der Stadt an den Klimawandel, etwa bei der Stadtplanung, beim Stadtgrün oder dem Schutz von Feuchtgebieten und Quellen. Ansbach gehört damit zu den wenigen Städten die solch einen Aktionsplan haben. Um die Windkraft in Ansbach und der Region auszubauen, sind wir mit den benachbarten Gemeinden im Westen und Süden im Austausch.
Bayernweit für Beachtung sorgt unsere Volkshochschule mit dem Pilotprojekt „Digitale Barrierefreiheit“. Das hört sich vielleicht etwas sperrig an, Ziel ist es aber, dass alle Menschen erreicht werden, unabhängig unter anderem vom Bildungsgrad oder der Muttersprache.
Blicken wir in die Welt, so stellen wir fest, dass auch das vergangene Jahr von Krisen und Kriegen geprägt war. Dies wirkt sich auch auf unsere Heimatstadt aus. Unterkünfte für Flüchtlinge waren zu definieren, wie z.B. in der alten GS Schalkhausen, Container für das Messegelände sollen, wie in 2016, beschafft werden. An dieser Stelle danke ich der gesamten Stadtverwaltung, die in Zeiten der Krisen diese zusätzlich zu den Aufgaben im Normalbetrieb bewältigen und dies trotz offener Stellen. Große Dankbarkeit empfinde ich auch für die gezeigte Solidarität der Ansbacherinnen und Ansbacher mit Opfern von Krieg, Gewalt und Terror. So wird es auch zukünftig gesellschaftlichen Engagements bedürfen. Dies fördern wir daher weiterhin und weiterhin sehr gut!
Die Förderung von Vereinen, die Mittel für Begegnungen mit unseren Partnerstädten und auch die Mittel für Kultur bleiben auf einem hohen Niveau. Beim Theater Ansbach sogar noch spürbar erhöht. All diese Förderungen sind der Kitt, der uns zusammenhält. Doch haushalten ist geboten: Besonders mit Blick auf den ÖPNV und ANregiomed. In der Gesundheitsversorgung müssen 2024 Weichen gestellt werden. Mit der geplanten Krankenhausreform kommt es zu einschneidenden Veränderungen, sowohl mit Blick auf die bisherige Krankenhausplanung als auch bei der Finanzierung. So sollen beispielsweise sogenannte Leistungsgruppen für medizinische Disziplinen eingeführt werden. Anhand von dafür erforderlichen Mindeststandards, die wir zukünftig personell und materiell erfüllen müssen, wird die im Bundesland zuständige Behörde entscheiden, ob ein Krankenhaus bestimmte Leistungen anbieten kann oder nicht. Hier müssen wir, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Herr Dr. Sontheimer, sicher nicht überhastet, aber doch sehr zügig vorgehen und wir müssen, wie im ganzen Land, aufgrund der Vorgaben des Bundes, nicht einfache Entscheidungen treffen. Zum Erhalt einer medizinischen Versorgung für die Region. Begreifen wir dies, auch mit Blick auf die finanziellen Herausforderungen, als Chance zu einem Befreiungsschlag.
Denn auch andere Maßnahmen müssen fortgeführt, angegangen und personell sowie finanziell leistbar sein, wie im Baubereich. Stichpunktartig möchte ich einige Projekte nennen: Das Servicegebäude am Zeilberg für unsere exzellente Kinderzeltstadt; die KiTa Brodswinden und die TIZ-Kids II sollen in Betrieb genommen werden. Neue Radabstellanlagen am Bahnhof werden fertig – Bis Mitte des Jahres stehen dann 544 moderne Stellplätze am barrierefrei umgebauten Bahnhof zur Verfügung. Der bereits angesprochene neue Skatepark soll im Sommer zur Verfügung stehen, hier haben wir im Dezember bereits mit den Bauarbeiten angefangen. An der Luitpoldschule werden die gesamte Gebäudehülle und die Lüftungsanlage energetisch saniert. Der Brandschutz beschäftigt uns nicht nur in unserem eigenen Verwaltungsgebäude, sondern auch an unseren Gymnasien. An der Weinbergschule ist das Ziel, die Schulsportanlage in der zweiten Jahreshälfte zu erneuern. Überhaupt ist an vielen Schulen zu investieren. Im kulturellen Bereich dürfen wir uns auf eine ganze Reihe an Veranstaltungen freuen. Dass wir das Projekt „Ansbach Open“ mit dem Verein Ansbacher Kammerspiele auf dem Gelände unserer Hochschule neu beleben konnten, freut mich besonders.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, schauen wir über den „Tellerrand“ Ansbachs hinweg. Krieg in der Ukraine, der schreckliche Angriff auf Israel, die Bedrohung für uns wichtiger Handelsrouten, Spannungen in Asien, ich denke da an Taiwan oder Nordkorea, die uns unmittelbar wirtschaftlich treffen können. Herausforderungen einer Zeiten- wende werden wir auch in 2024 begegnen müssen. Eine Zeitenwende ist auch nicht in einem Jahr abgeschlossen oder findet nur in Nachrichtensendungen statt. Und so würde ich es auf Bundesebene begrüßen, wenn man vieles was dort geplant wird, einfach weglässt (- auch mit Blick auf eine Entbürokratisierung – ) und sich auf die Themen konzentriert, die einer Zeitenwende gerecht werden und dem gesellschaftlichen Frieden dienen. Dann würde im Alltag auch vieles einfacher und die Kommunen würden eine große Entlastung erfahren.
Und so Blicke ich mit Sorge auf die aktuellen Umfragen zu den anstehenden Wahlen. Und dass die berechtigten Proteste der Landwirte der Führung im Kreml einen Kommentar Wert war, muss uns aufhorchen lassen und wir sollten im Blick behalten, dass ein Großteil unserer Nöte, viele unschöne Diskussionen auch auf städtischer Ebene und die Schieflage vieler kommunaler Haushalte ihre Ursache im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine haben und nicht in einer Bösartigkeit der Politik auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene.
Im letzten Sommer durfte ich zu Gast beim Jubiläum des Verfassungskonvents auf Herrenchiemsee sein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier formulierte dort, dass wir „Verfassungspatrioten“ werden müssen. Ich darf ihn zitieren: „Ein Gemeinwesen prägt mit seiner Verfassung die Bürgerinnen und Bürger. Sie müssen sie aber auch leben, und indem sie sie leben, diese Verfassung verteidigen. Unser Grundgesetz verträgt harte und härteste Auseinandersetzung. Verfassungsfeinde jedoch kann die Verfassung nicht integrieren – und wir dürfen die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nicht ignorieren.“ Meine Damen und Herren, hier sind wir alle gefragt! Setzen wir bei der Europawahl in diesem Jahr ein Zeichen für ein freies und geeintes Europa, für ein geeintes Deutschland, dafür, dass wir uns nicht auseinanderdividieren lassen. Denn trotz aller Herausforderungen sind wir gut: Wir haben einen starken Zusammenhalt, wir haben Verständnis füreinander: Als ich kürzlich mit den Ansbacher Schülersprecherinnen und -sprechern über die schwierige Haushaltslage der Stadt gesprochen habe, wurde mir entgegnet, das müsste ich ständig so erklären, dann verstehe das doch jeder und ich wurde gefragt, was sie für die Stadt tun können.
Bei solch jungen Menschen, die einmal Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen werden, wird mir nicht bange, im Gegenteil, da geht mir das Herz auf. Oder am Heiligen Abend war ich hier im Onoldiasaal tief beeindruckt beim Weihnachtsessen der Brücke zum Nächsten. 80 ehrenamtliche Helfer und weit über 250 Besucher. Seit vielen Jahren wird das gemacht, am 24.12., phantastisch! Und da gibt es noch vieles mehr, was in unserer Stadt an Hervorragendem geleistet wird.
In Verbindung mit einem Schuss Bereitschaft, den einen oder anderen Anspruch hintanzustellen, können wir mit Zuversicht nach vorne schauen und es muss uns nicht bange werden und ich schließe mit einem tiefen Dank an alle Menschen, die sich für unsere Stadt engagieren, sei es ehrenamtlich in den Vereinen, in den Blaulicht-Organisationen, in den Kirchengemeinden und bei vielen Projekten, die unsere Stadt lebenswerter machen und uns zusammenführen. Ich wünsche Ihnen ein gesundes neues Jahr und freue mich nun auf zahlreiche Gespräche mit Ihnen!