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Politik

Fünf Jahre „Rettet die Bienen“

Das erfolgreichste bayerische Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ war am 17. Juli 2019 durch den Bayerischen Landtag angenommen worden. 32.392 Menschen haben 2019 in Stadt und Landkreis Ansbach für mehr Artenvielfalt gestimmt - es war das erfolgreichste Volksbegehren der bayerischen Geschichte. Der Landtag hat es noch um ein Begleitgesetz ergänzt. Fünf Jahre später fällt die Bilanz gemischt aus ...

Klage gegen Klimaschutzgesetz beim Bundesverfassungsgericht

Die ÖDP unterstützt die neue Klimaschutzbeschwerde deutscher Umweltverbände vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe. Die Verbände, darunter die Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Germanwatch, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland sowie der Solarenergie-Förderverein haben angekündigt, drei Verfassungsbeschwerden einzureichen, falls der Bundespräsident die Änderungen am Klimaschutzgesetz unterzeichnet. Eine Vertagung der Aufgabe auf spätere Generationen, wie es die Novellierung des Klimaschutzgesetzes…

Manuela Ripa wieder für die ÖDP im Europäischen Parlament

Die ÖDP in Stadt und Landkreis Ansbach gratuliert ihrer Europaabgeordneten Manuela Ripa zum Wiedereinzug in das Europäische Parlament. Wir freuen uns, dass ihr energischer Einsatz gegen die Zulassung der Neuen Agrar-Gentechnik von vielen Menschen gewürdigt wurde. Ihr Ergebnis ist angesichts der Vielzahl neuer Mitbewerber respektabel. Wir sehen das Wahlergebnis als Auftrag und Verpflichtung im Kampf gegen die wichtigsten Fragen dieser Zeit nicht nachzulassen.

75 Jahre Grundgesetz – für die ÖDP Anlass zu Dankbarkeit und dauerhaftem Engagement

Die Würde des Menschen ist unantastbar: Diese erste Zeile des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland ist wohl allen geläufig und bildet die Grundlage für alles und muss für jeden gelten, unabhängig von Herkunft, Sprache, Geschlecht, Religion, Alter und Menschen mit Behinderung und, auch über den Tod hinaus. Denn unsere Verfassung ist ein lebendiger Ausdruck unserer Werte.

Bayerische Gesetze einhalten und Gentechnik-Anbauverbot verteidigen

Die ÖDP hat eine Petition an die Bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner gestartet, dass der zuständige Ausschuss des Bayerischen Landtags an die Staatsregierung appelliert, alle Möglichkeiten zu nutzen, um das Bayerische Naturschutzgesetz, insbesondere Art. 11b, zu verteidigen. Zu diesem Zweck wird die Staatsregierung gebeten, die bayerischen Europaabgeordneten zu ersuchen, gegen die Zulassung der sogenannten Neuen Gentechnik zu stimmen, weil diese mit Art. 11b des Bayerischen Naturschutzgesetzes unvereinbar wäre.

13. Mai 2024 – Vortrag: Wirtschaft ohne Wachstumszwang

Klimakrise und Artenschwund bedrohen unsere gemeinsame Zukunft auf diesem Planeten. Wir müssen darauf reagieren und aus dem Reden ins Handeln kommen – und zwar sofort. Klar ist, dass auf einem begrenzten Planeten kein unbegrenztes Wachstum möglich ist. Wir müssen unsere Ressourcen schonen, dürfen unsere Schöpfung nicht weiter ausbeuten und müssen komplett auf erneuerbare Energien umsteigen.

5. Mai 2024 – Europa-Abgeordnete spricht in Ansbach

Die amtierende Europa-Abgeordnete der ÖDP, Manuela Ripa kommt am Sonntag, 5. Mai nach Katterbach um sich vor Ort über die PFC-Belastung, die Verseuchung von Böden und Grundwasser und die derzeit im Bau befindliche Abstromsicherung zu informieren. Manuela Ripa gehört im Europaparlament der Fraktion THE GREENS/EFA an. Einer ihrer Schwerpunkte ist der Verbraucherschutz. Für ihre Fraktion ist sie zudem für das Bodenüberwachungsgesetz zuständig.

Umwelttipp der ÖDP für mehr Artenvielfalt im Garten

Oft ist ein Engagement für mehr Nachhaltigkeit und Umweltschutz mit einem gewissen Aufwand verbunden, doch in unserem Beispiel ist das Gegenteil der Fall, man leistet einen großen Beitrag, indem man nichts tut. Kurzgeschnittene englische Rasen sind keine guten Lebensräume für Insekten, weil sie dort weder Nahrung noch Nistmöglichkeiten finden. Wenn man seltener mäht, wird aus dem Rasen eine neue Blühfläche, denn man gibt anderen Pflanzen im Rasen genug Zeit zum Wachsen ...