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Gespräch mit dem Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr zum Thema Kreisverkehr in Elpersdorf

Ansbach, 5. Dezember 2023 – Am 30. November 2023 fand ein Gesprächstermin im Bayerischen Landtag mit dem Bayerischen Staatsminister für Wohnen, Bau und Verkehr, Christian Bernreiter zum Thema Kreisverkehr bei Elpersdorf (Einmündung Herrieder Straße (Ortsdurchfahrt der St 2248) in die Staatsstraße 1066 (frühere B14)) statt.

Ziel des Gesprächs, das auf Initiative des Landtagsabgeordneten Andreas Schalk und dem Ansbacher Oberbürgermeister Thomas Deffner mit Staatsminister Christian Bernreiter stattfand, war die Klärung einer erhöhten Beteiligung des Freistaats Bayern an den Kosten des Baus eines Kreisverkehrs bei Elpersdorf.

Aufgrund der Notwendigkeit einer baldigen Entscheidung, die sich durch die Verkehrssituation ergibt, auf welche das Staatliche Bauamt Ansbach (StBA-AN) ausdrücklich hingewiesen hat, soll zunächst eine temporäre Lichtsignalanlage errichtet werden. Diese soll durch das Staatliche Bauamt Ansbach umgesetzt und verkehrsabhängig gesteuert werden. Eine entsprechende Vereinbarung dazu soll vom StBA-AN vorbereitet und mit der Stadt Ansbach abgestimmt werden.

Die Beteiligten waren sich einig, dass eine zügige Umsetzung der provisorischen Lichtsignalanlage den Belangen der Verkehrssicherheit aufgrund der Unfallhäufungsstelle notwendig wird. „Das verschafft uns die Zeit, die Finanzierungsmöglichkeiten eines Kreisverkehrs nochmals intensiv auf den Prüfstand zu stellen“, so der Abgeordnete Schalk, der auf die Vorteile der Wirksamkeit des Kreisverkehrs hingewiesen hatte. „Auch in den Kriterien Umweltverträglichkeit, Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit punktet der Kreisverkehr insgesamt besser als eine Lichtsignalanlage. Dies hat die Stadt Ansbach in einer Verkehrsuntersuchung nachgewiesen.“

Wie im Juli 2021 im Rat der Stadt Ansbach beraten und beschlossen, beantragte die Stadt Ansbach, bei Baukosten von damals 2,59 Millionen Euro, die Finanzierung eines Anteils von 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten (circa 2,08 Millionen Euro) über das Sonderbaulastprogramm zur Änderung von Kreuzungen nach dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz (BayFAG Art. 13f Absatz 1 Nr. 2). Aufgrund von massiver Kritik des Obersten Rechnungshofes an den bayernweiten Kostenrelationen zwischen Lichtsignalanlagen und Kreisverkehren in Bayern war eine Finanzierung durch eine entsprechend hohe Kostenbeteiligung des Freistaats bislang nicht möglich. Der vom damals für Angelegenheiten des Baus und Verkehrs zuständigen Staatsminister Joachim Herrmann im Jahr 2017 in Aussicht gestellte Kostenbeitrag von 50 Prozent (ohne Beleuchtungskosten und freiwilligen Schallschutz) wurde im Dezember 2019 auf 600.000 Euro begrenzt, da die Zusage auf Gesamtkosten in Höhe von einer Million Euro basierte.

Oberbürgermeister Deffner zur derzeitigen Lösung: „Die Stadt Ansbach legt großen Wert auf die effektive Steuerung der Lichtsignalanlage, um Rückstaus in der Herrieder Straße in Elpersdorf so gering wie möglich zu halten. Eine voll verkehrsabhängige Steuerung der befristeten Ampelanlage muss einwandfrei funktionieren, um insbesondere das Verkehrsaufkommen aus der Ortschaft in Spitzenzeiten zügig abzuleiten. Wir verfolgen jedoch weiterhin das Ziel, den Kreisverkehr mit geringstmöglichen städtischen Eigenmitteln bauen zu können, da eine Eigenbeteiligung der Stadt von zwei Millionen Euro aktuell nicht darstellbar ist.“

Quelle: Pressemitteilung, Stadt Ansbach

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