Gerichtsurteile

Ansbach, 10. Mai 2023 - Das Amtsgericht Ansbach lud Vertreter der Presse zum Jahresgespräch für das Jahr 2022 ein. Direktorin des Amtsgerichts Dr. Gudrun Lehnberger informierte über Aktuelles mit Zahlen und Daten und gab einen Ausblick. Aktuelles Bürgerservice: Im Erdgeschoss wurde im Jahr 2017 als erste Anlaufstelle für auskunftssuchende Besucher ein Bürgerservice errichtet. Der Bürgerservice wird gut von den Besuchern angenommen. Er ist Anlaufstelle für Bürger, die keinen Termin bei Gericht haben (Besucher mit…

Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 galten vielerorts unterschiedliche Beschränkungen für Reisen und zeitweise waren sogar Grenzen geschlossen. Auch die Anzahl der Personen, die sich treffen durften, war in vielen Ländern unterschiedlich geregelt. Wegen der bestehenden Unsicherheiten haben viele Reisende ihre Buchungen storniert. Das Amtsgericht Ansbach hatte sich im Juli letzten Jahres mit der Klage eines Mannes zu beschäftigen, der seine Buchung für ein Ferienhaus in Dänemark wegen der Pandemie storniert hat…

Justizminister Eisenreich: "Die Amtsgerichte Ansbach und Weißenburg i. Bay. führen die E-Akte im Regelbetrieb in Zivilsachen ein. Die Justiz treibt die Digitaloffensive voran." Die Regeleinführung der E-Akte an den Landgerichten in Zivilsachen erster Instanz und Oberlandesgerichten in Zivilsachen wird Ende dieses Jahres abgeschlossen sein. Bereits 21 der 22 bayerischen Landgerichte und zwei der drei Oberlandesgerichte setzen die E-Akte im Regelbetrieb ein. An den Landgerichten Landshut, Regensburg, Coburg, Ingolstadt,…

Die Corona-Pandemie hat für viele Menschen auch Einfluss auf deren Urlaubsplanung gehabt. Mit dem Beginn der Impfungen haben auch viele Reiseveranstalter ihre Tätigkeit wiederaufgenommen, Voraussetzung für die Reise war aber oft ein vollständiger Impfschutz. Das Amtsgericht Ansbach hatte sich im April 2022 mit der Klage einer Frau zu beschäftigen, der der Zugang zu einem Kreuzfahrtschiff wegen fehlender Impfung verweigert wurde, weshalb sie den Reisepreis und die Kosten für eine Übernachtung am Hafen in Höhe von insgesamt…

Tiere sind nach dem Gesetz keine Sachen, auf ihren Verkauf finden aber die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechende Anwendungen. Auch beim Kauf eines Tieres kann es daher zu rechtlichen Streitigkeiten kommen. Das Amtsgericht Ansbach hatte sich Anfang September 2022 mit der Klage einer Katzenzüchterin aus Sachsen-Anhalt zu beschäftigen, die an eine Frau aus dem Landkreis Ansbach einen Kater verkaufte und nun weitere 5.000,00 € von der Käuferin forderte. Die Parteien schlossen einen Kaufvertrag über einen Kater der…

Die Strafkammer des Landgerichts Ansbach hat mit rechtskräftigem Urteil vom 11.03.2022 die Unterbringung eines Beschuldigten wegen schwerer Brandstiftung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Nach einer zweitägigen Hauptverhandlung hat die Strafkammer unter Vorsitz des Vizepräsidenten des Landgerichts Klaus Körner die Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus wegen schwerer Brandstiftung im Zustand der Schuldunfähigkeit angeordnet. Die Kammer ist aufgrund der durchgeführten…

E-Akte statt Papierakte: Weiteres Landgericht in Bayern führt die elektronische Akte regulär ein. Justizminister Eisenreich: "Mit dem Landgericht Ansbach führt nun das zehnte bayerische Landgericht die E-Akte ein. Die Justiz treibt die Digitaloffensive weiter voran" Die elektronische Akte wird an fünf Amtsgerichten und an einem Oberlandesgericht in Zivil- und Familiensachen erprobt. Diese sind das Amtsgericht Straubing, das Amtsgericht Dachau, das Oberlandesgericht München und die Amtsgerichte Kelheim, Regensburg und…

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Angeklagten gegen die Verurteilung u.a. wegen versuchten Mordes zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren aufgrund einer Messerattacke auf einen Gerichtsvollzieher in Ansbach im Wesentlichen als unbegründet verworfen. Das Landgericht Ansbach verurteilte den Angeklagten nach sieben Verhandlungstagen am 16. März 2021 wegen des versuchten Mordes mit gefährlicher Körperverletzung und mit tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte zu einer Freiheitsstrafe von 8 Jahren. Bei der Tat im…

Verstirbt ein Mensch muss sein Erbe grundsätzlich für dessen Schulden aufkommen. Anders liegt der Fall jedoch dann, wenn das Erbe ausgeschlagen wird. Dies führte im vorliegenden Fall dazu, dass ein Hotelier Übernachtungs- und Reinigungskosten in Höhe von 2.558,00 € nicht erstattet bekommt. Im April 2021 hatte sich das Amtsgericht mit der Klage eines Ansbacher Hoteliers zu befassen. Dieser hatte ein Zimmer an einen Mann vermietet, der Ende Januar 2020 tot im Hotelzimmer aufgefunden wurde. Zu diesem Zeitpunkt waren noch…

Ansbach, 3. Mai 2021 - Am 23. April 2021 fand im Ansbacher Amtsgericht das alljährliche Jahrespressegespräch mit der Direktorin des Amtsgerichts Dr. Gudrun Lehnberger statt. Auch am Amtsgericht ging das Corona-Virus mit seinen damit verbundenen Auflagen und Maßnahmen nicht spurlos vorüber. In unten stehendem Bericht hat Dr. Lehnberger alle Zahlen und Fakten aufbereitet: Corona-Virus: Das Corona-Virus hatte auch Auswirkungen auf das Amtsgericht. Richter und Rechtspfleger haben während des Lockdowns die meisten Sitzungen…