Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit Diakoneo bekräftigt

Ansbach, 24. juni 2023 – Landrat Dr. Jürgen Ludwig hat die Bereitschaft des Landkreises Ansbach erneuert, bei der Ausgestaltung der medizinischen Versorgung mit Diakoneo zusammenzuarbeiten. Direkte Zahlungen zur Abfederung des Defizits der Clinic Neuendettelsau sind dazu aber rechtlich nicht möglich.

„Diakoneo ist ein wichtiger Anbieter in der medizinischen Versorgung der Bevölkerung. Der Landkreis Ansbach hat, auch als einer der beiden Träger des kommunalen Krankenhausunternehmens ANregiomed, weiterhin großes Interesse an einer konstruktiven Zusammenarbeit. Dies gilt besonders für den Fortbestand der Clinic Neuendettelsau als Grund- und Regelversorger mit Notaufnahme“, so Landrat Dr. Jürgen Ludwig. Landkreis Ansbach, ANregiomed und Diakoneo stehen dazu regelmäßig im Austausch, zuletzt am 22. Juni 2023. Die Kooperation besteht bereits seit vielen Jahren und wird beispielsweise am Klinikum Ansbach mit der „Station Wald“, die von der Cnopfschen Kinderklinik von Diakoneo in Nürnberg betrieben wird, erfolgreich praktiziert.

Intensiv geprüft wurde auf Bitte von Diakoneo, inwieweit direkte Zahlungen des Landkreises Ansbach geleistet werden können, um das in der Clinic Neuendettelsau aufgelaufene Defizit zu reduzieren. Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken, der Rechtsaufsicht für den Landkreis Ansbach, bestehen hier sehr große rechtliche Bedenken, sowohl hinsichtlich einer grundsätzlich verbotenen direkten Wirtschaftsförderung als auch im Hinblick auf das europäische Beihilferecht. Somit ist es dem Landkreis Ansbach verwehrt, Mittel zur Verfügung zu stellen. Dies wurde Diakoneo im Gespräch dargelegt, verbunden mit der Hoffnung, dass sich noch andere Wege finden lassen.

Wie schwierig die Finanzlage für alle Krankenhäuser in Deutschland derzeit ist, zeigt der bundesweite Protesttag „Alarmstufe rot. Krankenhäuser in Not“ am 20. Juni 2023 „Es ist sehr bedauerlich, dass die Rahmenbedingungen im Lande den Fortbestand von Krankenhäusern zunehmend gefährden. Neben dem Personalmangel ist die Finanzierung durch Kassen und Länder nicht auskömmlich. Das Gesundheitssystem ist selbst krank“, so der Landrat.

Quelle: Pressemitteilung, Landratsamt Ansbach