Bayrischer Städtetag tagt in Ansbach

In einer knapp dreistündigen Sitzung trafen sich verschiedene Vertreter aus Städten wie Rosenheim, Krumbach, Erding, Murnau, Treuchtlingen, Kaufbeuren und Schwarzenbach an der Saale im Kulturzentrum am Karlsplatz in Ansbach zum Wirtschaft- und Verkehrsausschuss des bayrischen Städtetages.

Themen auf der Tagesordnung waren die „Digitalisierung“, der „Koalitionsvertrag“ des Landes mit Punkten zum Klimaschutz, Energie, Wirtschaft und Mobilität oder auch das Thema „Aktuelles aus dem Radverkehr“.

„Doch das wichtigste und umfangreichste Thema ist der ÖPNV“, so Carda Seidel. Laut Koalitionsvertrag und vorbehaltlich des Haushalts 2019 werden anstatt 74,3 Millionen Euro nun 100 Millionen Euro für den ÖPNV im Jahr 2019 zur Verfügung stehen. Dieses sogenannte „100 Millionen Programm“ verfolgt unter anderem folgende  Punkte:

•     1-Stunden-Taktung: Das heißt verkürze Wartezeiten oder überhaupt regelmäßige Taktungen des ÖPNV
•     Ausbau neuer Verkehrsverbunde: Das bedeutet eine einfache und übergangsfreie Nutzung zwischen Verbunden, sei es mit Bus oder Bahn
•     E- Tarif: D. h. die Digitalisierung der Tickets in einer App mit einfacher Nutzung, verbundsübergreifend und mit einheitliche Information
•     365-Euro Jahresticket: Hier soll ein Ticket für 365 Tage (also ein Jahr) 365 Euro kosten. Für Jugendliche soll dies bis zum Jahr 2021 eingerichtet werden. Die Umsetzung für Erwachsene wird allerdings noch länger dauern, da auch die Finanzierung noch nicht ganz geklärt ist
• Einheitliche und größere Verkehrsstrukturen: Dies soll auch eine einfache, schnelle und letztendlich kundenfreundliche Nutzung des ÖPNV mit sich bringen

Zum Punkt „Kostenfreie Nutzung des ÖPNV in der Adventszeit“, wie es bereits in einigen Städten angeboten wird, halten sich Carda Seidel und Thomas Kostenbader noch bedeckt. Hierbei handle es sich um eigenständige Entscheidungen der Träger, also der Städte und Landkreise. Das könne nicht allgemein beschlossen werden.

Diese Sitzung war nichtöffentlich – da aber Oberbürgermeisterin Carda Seidel Vorstand des bayrischen Städtetags ist, konnte sie der Presse mit einem kurzen Treffen eine Übersicht geben, über welche Themen gesprochen wurde. Deswegen kann zu manchen Punkten nicht viel gesagt werden. Aber allgemein spielen die Verbindung von Städten und Ballungsräumen mit dem ländlichen Raum eine große Rolle. Auch die Luftreinhaltung und effiziente Nutzung von Energiequellen (Stichwort Verteilernetze) müssen weiter fokussiert werden. Das alles seien wichtige Themen, vor allem im Hinblick auf den Klimaschutz, so Seidel.