Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Bayerischen Städtetags in Ansbach

Ansbach, 18.02.2020 – Zur letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode begrüßte die Ausschussvorsitzende, Oberbürgermeisterin Carda Seidel, die Mitglieder des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des bayerischen Städtetages in Ansbach.

Es waren rund 15 Vertreter aus Kommunen aus ganz Bayern gekommen, unter anderem aus Neunburg vorm Wald, Erding, Treuchtlingen und München. Seidel betonte, wie wichtig der Austausch der Vertreter aus Kommunen ganz unterschiedlicher Größe sei. Es gehe neben der Meinungsbildung zu den jeweilig auf der Tagesordnung stehenden Themen, auch darum voneinander zu lernen und wertvolle Informationen für die eigene Arbeit mitzunehmen.

Im Mittelpunkt der Sitzung standen diesmal Umwelt- bzw. Klimathemen. So informierten Andrees Gentzsch, Mitglied der Hauptgeschäftsführung des BDEW und Detlef Fischer, Geschäftsführer des VBEW über die zunehmend schwieriger werdende Erlössituation der Strom- und Gasnetzbetreiber. Zudem war eine Stellungnahme des zuständigen Ausschusses zur Bayerischen Klimaschutzoffensive gefragt. Laut Seidel seien die Kommunen in Bayern bereits seit vielen Jahren sehr aktiv im Klimaschutz und unternähmen auch hier große Anstrengungen. Hinsichtlich der Klimaschutzoffensive des Freistaats und dem darin von den Kommunen zu übernehmenden Aufgaben, sei es aber wichtig, dass dieser auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stelle. Alle Mitglieder seien sich einig gewesen, dass man hier auf die Anwendung des Konnexitätsprinzips bestehen müsse, da die Kommunen dies sonst nicht leisten könnten.

Ein weiterer wichtiger Themenkomplex war das Themen ÖPNV. Auch hier ging es um die Finanzierung hinsichtlich Ausbau und Anreizen. Der Ausschuss habe sich klar dafür positioniert, dass seitens des Freistaates nicht nur die Ausgleichszahlung für den ÖPNV weitergegeben, sondern auch den entsprechenden Gestaltungsspielraum gewährt werden muss. Hinsichtlich des Wasserstoffbündnisses beschloss der Ausschuss, dem Vorstand eine Mitgliedschaft des Bayerischen Städtetages zu empfehlen, um seine Einflussnahme zu erhöhen. Ziel des Wasserstoffbündnisses ist es, Bayern zum führenden Standort bei der industriellen Fertigung von Wasserstoff-Schlüsselkomponenten zu machen und den Freistaat als Technologieführer im Bereich Wasserstoffspeicherung und -logistik zu etablieren.

Quelle: Stadt Ansbach