ÖPNV-Förderung 2023: Rund 162 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr in Mittelfranken

Ansbach, 26. Februar 2024 – Die Regierung von Mittelfranken hat den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mittelfranken sowie Verbundprojekte im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) im Jahr 2023 mit einer Summe von rund 162 Millionen Euro gefördert.

Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten Mittel wurden für Investitionen in neue Fahrzeuge, verbilligte Schülerfahrkarten und ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Durch Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte wurden kommunale Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gefördert. Zum 01.05.2023 wurde die Attraktivität des ÖPNV mit Einführung des Deutschland-Tickets massiv erhöht. Mit den bereitgestellten Mitteln wurde der hierdurch entstandene Einnahmerückgang der Verkehrsunternehmen ausgeglichen.

Deutschland-Ticket

Die Einführung des Deutschland-Tickets zum 01.05.2023 und des Bayerischen Ermäßigungstickets zum 01.09.2023 bedeuteten die wohl größte Veränderungen der letzten Jahre im ÖPNV. Durch die Einführung des deutschlandweit gültigen Tarifes konnte eine erhebliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in Deutschland aber auch in Bayern erreicht werden.

Um sicherzustellen, dass die Einführung des Deutschland-Tickets nicht zu erheblichen finanziellen Einbußen für Verkehrsverbünde und -unternehmen führt, übernehmen die Bundesregierung und der Freistaat Bayern jeweils die Hälfte der Differenz zu den bestehenden Tarifen. Als Ausgleich für die Mindereinnahmen, die durch die Anerkennung der deutschlandweit gültigen Tickets entstehen, erhalten die Verkehrsunternehmen einen finanziellen Ausgleich in Form von Billigkeitsleistungen. Im Jahr 2023 gewährte die Regierung von Mittelfranken den betroffenen Verkehrsunternehmen Billigkeitsleistungen in Höhe von 33,83 Millionen Euro.

Neue Niederflurlinienbusse

Mit 4,857 Millionen Euro förderte die Regierung von Mittelfranken die Anschaffung von 61 neuen Niederflurlinienbussen für den öffentlichen Personennahverkehr. Von diesen Fahrzeugen werden 17 Fahrzeuge ausschließlich elektrisch betrieben. Im Weiteren teilt sich die Anzahl der Busse in 28 Klimabusse und 16 Dieselbusse auf.
Die Kosten für einen Elektrobus belaufen sich auf das Zweieinhalb- bis Dreifache der Kosten eines herkömmlichen Dieselbusses. Der finanzielle Mehraufwand für die antriebsbedingten Mehrkosten bei Elektrobussen wird zusätzlich mit Bundesmitteln und mit Finanzmitteln des Freistaates Bayern gefördert. Insgesamt investierten die mittelfränkischen Unternehmen mehr als 22,6 Millionen Euro netto für die 61 neuen Busse, die sämtlich den Anforderungen der Barrierefreiheit entsprechen.

Neue U-Bahnwägen

Für die Neubeschaffung von insgesamt 35 barrierefreien U-Bahnwägen (Gliederzüge) von Siemens stellt der Bayerische Landtag der VAG Nürnberg insgesamt fast 70.000.000 Euro an Förderung seit 2016 zur Verfügung. Gegen Ende des Förderzeitraums wurden noch über 600.000 Euro ausgezahlt.

Neue Straßenbahnwägen

Für die Neubeschaffung von insgesamt 26 barrierefreien Straßenbahnwägen (Typ Avenio) von Siemens stellt der Bayerische Landtag der VAG Nürnberg insgesamt 32.287.350 Euro an Förderung zur Verfügung. Entsprechend des Baufortschritts wurden in 2023 hiervon fast 11.000.000 Euro ausgezahlt.

Schülerbeförderung

Die Schülerbeförderung bleibt eine wichtige Säule der ÖPNV-Finanzierung in Mittelfranken. Für den Verkauf vergünstigter Zeitfahrkarten an Schüler, Studenten und Auszubildende entstehen den Verkehrsunternehmen regelmäßig Mindereinnahmen. Diese werden teilweise vom Freistaat Bayern ausgeglichen. In Summe erhielten die Unternehmen im Jahr 2023 dafür 17.395.510 Millionen Euro.

ÖPNV-Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte

Fast 17.500.000 Euro wurden den mittelfränkischen Landkreisen, kreisfreien Städten und kreisangehörigen Städten mit eigener Aufgabenträgerschaft sogenannte ÖPNV-Zuweisungen bewilligt. Diese Zuweisungen werden von den Aufgabenträgern nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Sie sind ein finanzieller Ausgleich für die Planung, Organisation und Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und werden überwiegend für Verkehrsverbesserungen, Linienerweiterungen, Linienverdichtungen und Verkehrskooperationen eingesetzt. Die Höhe der ÖPNV-Zuweisung richtet sich nach den erbrachten Verkehrsleistungen, der Einwohnerzahl, dem finanziellen Aufwand und der finanziellen Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Aufgabenträger sowie der Qualität und dem Bestand von Verkehrskooperationen im ÖPNV.

365-Euro-Ticket im VGN

Zum 01.08.2020 wurde im VGN für Schüler und Auszubildende das 365-Euro-Ticket eingeführt. Mit diesem Ticket können Schüler und Auszubildende im gesamten VGN-Verbundgebiet für 365 Euro im Jahr auf allen Bus-, Straßenbahn und Schienenstrecken ganztägig mobil sein. Die durch die Einführung dieser neuen Netzkarte verursachten Mindereinnahmen trägt zu 2/3 der Freistaat Bayern. Die ÖPNV-Aufgabenträger im Verbundgebiet tragen 1/3 des Defizits. Der Anteil des Freistaats betrug im Jahr 2023 rund 32,876 Millionen Euro.

Förderprogramm „Ergänzende Nahverkehrsangebote“

Mit 536.000 Euro förderte die Regierung von Mittelfranken im Rahmen des Förderprogramms Ergänzender Nahverkehrsangebote zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum mit bedarfsorientierten Bedienformen des allgemeinen ÖPNV insgesamt 8 Projekte. Darunter befinden sich 5 Bedarfsverkehre im Landkreis Roth und zwei im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen (Rufbus Gunzenhausen und Rufbus Weißenburg) und das landkreisweite Projekt „NEA Mobil“ im Landkreis Neustadt/Aisch/Bad Windsheim.

Bürgerbusprojekt

Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern zur Sicherung der gleichwertigen Lebensbedingungen ein Förderprogramm zur Unterstützung und Ausweitung von ehrenamtlichen Bürgerbusprojekten aufgelegt. Sofern diese Bürgerbusprojekte in den örtlichen ÖPNV integriert sind, kann die Anschaffung von Fahrzeugen, der Erwerb erforderlicher Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung und die Organisation der Verkehrsangebote gefördert werden. Die Regierung von Mittelfranken förderte in diesem Rahmen ein Bürgerbusprojekt in Langenzenn mit insgesamt 2.700 Euro.

Innovative ÖPNV-Projekte

Der Freistaat Bayern stellte den ÖPNV-Aufgabenträgern, die in großflächigen Verkehrsverbünden integriert sind, in den Jahren 2020 bis 2024 für innovative ÖPNV-Projekte und nachhaltigen Angeboten zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Im VGN konnten durch diese Fördermittel u.a. das e-Tarif Projekt egon sowie weitere Automatisierungs- und Digitalisierungsprojekte umgesetzt werden. Die Regierung von Mittelfranken bewilligte insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 8,069 Millionen Euro.

DEFAS Ticket-Service-Plattform (App MoBY)

620.000 Euro flossen in den Aufbau der DEFAS Ticket-Service-Plattform, z.B. die App MoBY, mit dem Ziel „Ein Klick, ein Ticket“.

Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen

Im Bereich der Infrastrukturförderung hat die Regierung von Mittelfranken 34,8 Millionen Euro ausgegeben. Davon entfielen
•    12,8 Millionen Euro auf den U-Bahnbau in Nürnberg,
•    17,4 Millionen Euro auf den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (davon 3,08 Millionen Euro auf den barrierefreien Ausbau von Bahnstationen),
•      4,6 Millionen Euro auf den Bau von barrierefreien Bushaltestellen, Omnibusbetriebshöfen, P+R- und B+R-Anlagen, Digitalisierungsvorhaben (Errichtung von ITCS-System sowie DFI-Anzeigern) und den Bau von Betriebseinrichtungen der Straßenbahn in Nürnberg.

Quelle: Pressemitteilung, Regierung von Mittelfranken