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Bauhof: Neuplanung wird an veränderte Bedingungen angepasst

Oberbürgermeisterin Carda Seidel und der Stadtrat schätzen die Arbeit der städtischen Bediensteten im Betriebsamtes außerordentlich und setzen sich daher auch stets für eine angemessene Ausstattung ein.

Es ist daher nur folgerichtig, angemessene Arbeitsbedingungen für das Betriebsamt zu schaffen. Im Lichte dessen hat der Stadtrat den Beschluss für einen Neubau am Standort Haldenweg gefasst. Zwischenzeitlich wurde jedoch leider erkennbar, dass der Standort Haldenweg bauplanungsrechtlich kaum mehr zu verwirklichen ist.

Das Ende 2017 erstellte Nutzerbedarfsprogramm der Firma FirstBase geht bei Beibehaltung der bisherigen Bauhofstruktur von Investitionskosten in Höhe von 10,5 bis 11 Mio. Euro ohne Grundstück und ohne Ausstattung aus. Zwischenzeitlich dürften sich diese Kosten auf rund 12 Mio. Euro bei Verwirklichung durch die Stadt Ansbach erhöht haben. Eine Summe, die ad hoc seitens der Stadt mit Blick auf die sonstigen Belastungen und notwendigen Investitionen nicht zu stemmen ist. Es wurde daher die Realisierung durch einen dritten Projektträger im Rahmen eines Mietkaufmodells geprüft. Unter der Annahme von gegenüber der Kommune erhöhten Fremdkapitalkosten in Höhe von 1 Prozent pro Jahr, sowie durch dritte Projektträger angekündigte Gewinnaufschläge in Höhe von jährlich 2,5 Prozent sowie einer Laufzeit von 25 Jahren muss mit weiteren Kosten in Höhe von 3,2 Mio. Euro bei Zinsaufschlägen und 7,5 Mio. Euro beim Gewinnaufschlag gerechnet werden. Damit ist über die Gesamtlaufzeit mindestens mit Kosten in Höhe von rund 23 Mio. € – ohne Grundstück und ohne Ausstattung – auszugehen. Aufgrund der derzeitig schon gegebenen Haushaltsbelastungen wird erkennbar, dass auch diese Lösung finanziell kaum zu realisieren ist.

Hinzu kommen zwei weitere nicht zu vernachlässigende Überlegungen. Die Einführung des § 2b UStG wird den Bauhof in nicht unerheblicher Weise betreffen. Den genauen Umfang ermittelt derzeit das Finanzreferat. Die derzeitige teils erfolgte Querfinanzierung durch den Haushalt wird erkennbar nicht beibehalten werden dürfen. Es ist mit einem Anstieg der Verrechnungspreise zu rechnen. Dies wiederum wird voraussichtlich eine verringerte Auslastung des Bauhofs nach sich ziehen.

Weiter werden in den nächsten 15 Jahren bis zu 61 Beschäftigte in den wohlverdienten Ruhestand eintreten. Der derzeitige Fachkräftemangel erschwert bereits jetzt die Gewinnung von Nachfolgekräften. Damit wird klar, dass auch im Betriebsamt in absehbarer Zeit Veränderungen stattfinden, die auch Auswirkungen auf einen neuen Betriebshof haben werden. Die Verwaltung ist aktuell damit befasst, die steuerlichen, organisatorischen und personellen Auswirkungen zu untersuchen. Auf Basis dieser Erkenntnisse soll dann eine realistische Neuplanung erfolgen.

Da das Projekt „Neubau Bauhofgebäude“ somit noch einen gewissen Zeitraum in Anspruch nehmen wird, wollen wir für diese Interimsphase die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter auf dem jetzigen Gelände annehmbarer gestalten. Bei einer im August erfolgten Begehung des Betriebsamtes durch den neuen Finanzreferenten Herrn Jakobs wurde vor allem der Sanitärbereich als dringend verbesserungswürdig angesprochen. Um hier Abhilfe zu schaffen, soll im kommenden Jahr die Planung für eine kurzfristige Verbesserung erfolgen. Eine Verwirklichung könnte dann im Jahr 2020 vorgenommen werden. Auf der Personalversammlung des Betriebsamtes wurde zudem angeregt, dass andere beziehungsweise weitere Maßnahmen erfolgen sollten. Hier hat die Oberbürgermeistern um Vorschläge der Mitarbeiter gebeten, um diese in die weitere Diskussion mit aufzunehmen.

Quelle: Stadt Ansbach

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