Viel Zuspruch am Jahresempfang der ÖDP

Ansbach, 4. Februar 2024 – Ganz im Zeichen der Europawahl 2024 stand der Empfang der Ansbacher ÖDP im Kunsthaus Reitbahn 3. In einem besonderen Grußwort der amtierenden Europaabgeordneten und Berichterstatterin appellierte Manuela Ripa an die Wählerinnen und Wähler bei der besonders wichtigen Wahl ein deutliches Zeichen für unsere Demokratie und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen zu setzen.

In den letzten Jahren konnte sie viele ÖDP Positionen in die EU Debatte und in die Gesetze einbringen. Ihr politisches Engagement war und ist von vier Schwerpunktthemen geprägt, für die sie sich bereits intensiv im EU-Parlament einsetzen konnte:

• Schutz der Biodiversität

• Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern

• Schutz von Tieren

• Schutz unseres Klimas

Die bisher entscheidenden Gesetzgebungen waren das Batterierecycling, Grenzwerte für das Recycling resistenter Gefahrenstoffe senken (PFAS), nachhaltige und kreislauffähige Textilien, Vermeidung von Verpackungsmüll, Bericht zur Krebsbekämpfung, Haltung von Nutztieren und der Einführung einer C02 Grenzausgleichssteuer.

Im Rahmen der Verhandlungen mit Rat und Kommission zu den sogenannten Frühstücksrichtlinien hat sie viel für die Verbraucherinnen und Verbraucher erreicht. Endlich müssen beim Honig die Herkunftsländer angegeben werden, Honig wird besser vor Fälschungen geschützt und das schützt auch unsere Imker und fördert den Kauf regionaler Produkte.

Tierversuche wird es mit mir nicht geben!

Aktuell ist Ripa für das gesamte Parlament zuständig für Wasch- und Reinigungsmittel. Als Berichterstatterin bzw. Chefverhandlerin ist sie verantwortlich, die Gesetze komplett durch das parlamentarische Verfahren zu führen. Bei den Gesetzen geht es auch immer um Tierschutz. Es sind Tierversuche vorgesehen und meine klare Absicht ist, diese zu verhindern. An der Gesetzgebung zur Überwachung der Böden und für gesunde Böden in ganz Europa wird aktuell sehr intensiv gearbeitet.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand auch ein Vortrag von Prof. Dr. Dr. habil. Klaus Buchner, der von 2014 bis 2020 für die ÖDP im Europaparlament arbeitete. Im Rahmen seines Vortrages kritisierte Buchner, dass das demokratisch gewählte Parlament kein Recht zur Gesetzesinitiative habe wie etwa der deutsche Bundestag. Dieses sei der Kommission vorbehalten und deren Kommissare werden von den Mitgliedsstaaten entsandt. Seine „Vision für Europa“ sieht eine demokratischer gestaltete EU vor. Für Deutschland ist eine starke EU von enormer Bedeutung, die „Strukturen und die Kompetenzverteilung sollten jedoch überarbeitet werden.“

Für die musikalische Umrahmung sorgte Wilgard Hübschmann aus Roßtal mit klassischer Gitarre und teilweise eigenen Kompositionen.

Die beiden Vorsitzenden Maria Hetzel und Martin Berberich bekamen von den Gästen viel Lob für die gelungene Veranstaltung und die Mandatsträger viel Zuspruch für eine weiterhin erfolgreiche Fortführung ihrer Themen in Stadt und Landkreis und für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.