Führungskräftetagung des Bezirks Mittelfranken in Rothenburg – Professor Dr. Henri Ménudier: Rechtsextreme ernst nehmen

Ansbach/Rothenburg, 17. Mai 2022 – Auf ihrer diesjährigen Tagung in Rothenburg ob der Tauber konnten die Führungskräfte der Bezirksverwaltung sowie die Leiterinnen und Leiter von Einrichtungen und Verwaltungen des Bezirks Mittelfranken einen ganz besonderen Gast empfangen und ihr Wissen über französische Geschichte und Politik erweitern.

Der namhafte Politikwissenschaftler und Frankreich-Kenner, Professor Dr. Henri Ménudier, richtete in seinem Vortrag den Blick zunächst auf die Geschichte Frankreichs als Kaiserreich zu Zeiten von Napoleon Bonaparte. Er spannte den Bogen weiter bis Ende des Zweiten Weltkriegs, am 8. Mai 1945, als Frankreich auf der Seite der Sieger stand bis zur sogenannten vierten Republik, die von 1946 bis 1958 dauerte. In diesen zwölf Jahren hatte Frankreich 25 verschiedene Regierungen, einige der Regierungen waren sogar nur wenige Tage im Amt. „Es war ein Zuviel der Parteien, die immer wieder versucht haben die Regierung zu stürzen, um selbst an die Macht zu kommen“, so Professor Ménudier. Charles de Gaulle, der 1959 zum Staatspräsidenten gewählt wurde, setzte schließlich eine Verfassungsänderung durch, wonach die Macht nicht mehr in den Händen des Parlaments, sondern beim Präsidenten der Republik Frankreich liegt.

Wie Dr. Ménudier weiter betonte, besitzt der französische Präsident im europäischen Vergleich die meisten Zuständigkeiten, erst an zweiter Stelle komme die Regierung und an dritter Stelle das Parlament. 1965 wählte das französische Volk erstmals direkt ihren Präsidenten, dies beschert ihm eine große Legitimation. Unter Staatspräsident Jacques Chirac (1995 bis 2007) wurde die Amtszeit von sieben auf fünf Jahre gekürzt.

Wie Ménudier weiter ausführte, stammten mit Jacques Chirac und Francois Hollande gleich zwei französische Staatspräsidenten aus dem Département Corrèze, mit dem der Bezirk Mittelfranken seit 1994 eine Partnerschaft pflegt. Über den amtierenden französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, ließ der Experte wissen, dass dieser ein Politiker der Mitte sei, der versuche, Wählerstimmen von rechts und links für sich zu bekommen. Die aktuelle Wahl analysiert der Professor folgendermaßen: Von den 48,7 Millionen wahlberechtigten Französinnen und Franzosen hätten 12,8 Millionen nicht gewählt. Das sei ein Zeichen dafür, dass viele der Bürgerinnen und Bürger mit dem politischen System nicht einverstanden seien. „Die früheren drei großen Parteien in Frankreich, die Kommunisten, die Sozialisten und die Gaullisten, haben sehr an Bedeutung verloren“, bedauert der Experte.

Heute könne man nicht mehr vorhersagen, wie sich die politische Lage in Frankreich weiter entwickeln werde. Zähle man die extrem-linken und die extrem-rechten Parteien zusammen, komme man auf 57 Prozent, addiere man dazu noch die Nichtwähler, müsse man zu dem Ergebnis kommen, dass sich die Franzosen durch ihre Regierung nicht mehr genügend repräsentiert fühlen. Insbesondere seien die rechtsextremen Parteien in Frankreich sehr ernst zu nehmen und im Auge zu behalten, so der Professor abschließend.

Quelle: Pressemitteilung, Bezirk Mittelfranken