Mittelfranken: +++ Vorläufige Aufenthaltsbeschränkung +++

(501)
An den zurückliegenden Feiertagen des Osterwochenendes (10.-13.04.2020) führten die Beamtinnen und Beamten der mittelfränkischen Polizei wiederum zahlreiche Kontrollen im Zusammenhang mit der geltenden Aufenthaltsbeschränkung durch. Nachfolgend zieht das Polizeipräsidium Mittelfranken eine Bilanz zum diesbezüglichen Einsatzgeschehen.

Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass sich der überwiegende Teil der Menschen in Mittelfranken auch an den frühlingshaften und sonnigen Feiertagen weitestgehend an die geltenden Vorschriften gehalten hat.

Die mittelfränkische Polizei agiert bei der Überwachung der Aufenthaltsbeschränkung auch weiterhin mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl. In besonderem Fokus der Polizei stehen in erster Linie offensichtliche bzw. vorsätzliche Verstöße gegen die Aufenthaltsbeschränkung. So führen insbesondere mutmaßliche Trinkgelage oder Grillfeiern im öffentlichen Raum zu entsprechenden polizeilichen Überprüfungen.

In den Nachmittagsstunden des Ostersonntag, 12.04.2020 führte eine solche Überprüfung neben Verstößen gegen die Aufenthaltsbeschränkung auch zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach dem Betäubungsmittelgesetz. Beamten der Reitergruppe Mittelfranken waren während der Bestreifung eines Waldstücks im Nürnberger Marienbergpark vier Personen aufgefallen, die sich ohne den notwendigen Mindestabstand auf einem Baumstamm niedergelassen hatten. Während der Kontrolle stellte sich heraus, dass eine der angetroffenen Personen ein verbotenes Rauschmittel mitführte, das die Beamten sicherstellten.

Grundsätzlich verhielten sich kontrollierte Personen auch bei Feststellung entsprechender Verstöße überwiegend einsichtig. Nur im Ausnahmefall war bei derartigen Kontrollen ein betont konsequentes Einschreiten oder gar der Einsatz von Zwangsmaßnahmen notwendig.

Beispielsweise mussten Polizeibeamte der Inspektion Erlangen-Stadt bereits in der Nacht zum Karfreitag, 10.04.2020 mit mehreren Streifen einschreiten, als sich eine Personengruppe zu einem Trinkgelage auf dem Gelände eines Sportvereins in der Schallershofer Straße niedergelassen hatte. Als die Beamten die Personalien der Anwesenden feststellen wollten, kam es durch drei Personen im Alter von 18 – 21 Jahren zu tätlichen Angriffen auf die eingesetzten Beamten. So führten diese unter anderem Ellbogenstöße und Fußtritte gegen Polizisten durch oder spuckten diese an. Im Gegenzug setzten die Beamten Pfefferspray ein, um die Angriffe der Personen zu unterbinden. Neben drei leicht verletzten Polizeibeamten führte der Einsatz dazu, dass die Einsatzkräfte die drei Angreifer in Gewahrsam nahmen. Zwei Frauen aus dem renitenten Trio mussten letztlich den Rest der Nacht im Polizeigewahrsam verbringen.

Insgesamt führten Einsatzkräfte der mittelfränkischen Polizei über die vergangenen vier Tage knapp über 6000 Kontrollen durch. Dabei wurden in fast 2400 Fällen Verstöße gegen die geltende Aufenthaltsbeschränkung festgestellt. Letztlich wird das Fehlverhalten der angetroffenen Personen in ca. 800 Fällen Konsequenzen nach sich ziehen. So oft leiteten die Beamtinnen und Beamten ein Bußgeldverfahren ein.

Auch für die nächsten Tage bittet die mittelfränkische Polizei darum, sich weiterhin an die rechtlichen Vorgaben zu halten.

Für Informationen, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus und der bestehenden Allgemeinverfügung stehen, können Sie sich beispielsweise an die bayernweite Coronavirus-Hotline des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit wenden: 09131 68085101. Darüber hinaus haben auch mittelfränkische Behörden entsprechende Bürgertelefone eingerichtet.

Die Stadt Nürnberg ist unter der Rufnummer des Gesundheitsamts erreichbar: 0911 64375888.

Die Stadt Fürth und der Landkreis Fürth haben ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 0911 9743698 eingerichtet.

Das Gesundheitsamt für den Landkreis Roth und für die kreisfreie Stadt Schwabach hat die Rufnummer 09171 811601 geschaltet.

Das Bürgertelefon des Gesundheitsamtes Erlangen-Höchstadt hat die Nummer 09131 8032680. Zusätzlich hat die Stadt Erlangen unter der Rufnummer 09131 866866 ein Bürgertelefon eingerichtet.

Für Fragen zum Coronavirus ist das Landratsamt Nürnberger Land unter der Rufnummer 09123 9506299 erreichbar.

Die Bürgerhotline des Gesundheitsamtes für Stadt und Landkreis Ansbach hat die Nummer 0981 4687777.

Das Landratsamt Neustadt a. d. Aisch – Bad Windsheim betreibt ein Bürgertelefon unter der Rufnummer 09161 925050.

Das Gesundheitsamt Weißenburg – Gunzenhausen hat keine eigene Corona-Hotline eingerichtet – nutzen Sie hier die reguläre Nummer des Gesundheitsamtes: 09141 902401.

Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken