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Regierung von Mittelfranken

Jugendarbeitsschutzausschuss der Regierung von Mittelfranken tagte im Heimatministerium

Im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat in Nürnberg fand die 51. Sitzung des Jugendarbeitsschutzausschusses des Gewerbeaufsichtsamtes der Regierung von Mittelfranken statt. Die Vertreter der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen, Schulen und Behörden tauschten sich u. a. über die Ergebnisse des Ausbildungsreports 2018 des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) aus. Demnach treten im Rahmen der Ausbildung weiterhin viele Verstöße gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz auf. Die…

Landesweite Beflaggung am 14. Oktober 2018 aus Anlass der Wahl zum Bayerischen Landtag

Aus Anlass der 18. Landtagswahl nach dem Zweiten Weltkrieg erfolgt am Sonntag, dem 14. Oktober 2018, die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern. Auch den Gebietskörperschaften (Gemeinden, Landkreise, Bezirke) und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts wird empfohlen, entsprechend zu verfahren. Die Regierung von Mittelfranken koordiniert als Bündelungsbehörde die Beflaggung der staatlichen Behörden für ganz Mittelfranken. Grundlage hierfür ist die Verwaltungsanordnung der Bayerischen…

Rund 325.000 Euro für kulturelle Projekte in Mittelfranken im Jahr 2018

Die Regierung von Mittelfranken bewilligte in diesem Jahr rund 325.000 Euro aus dem Kulturfonds Bayern für folgende kulturelle Projekte in Mittelfranken: Theater Spiel.Werk e.V. Ansbach: Zweite Anschubförderung für ein neues Theaterformat in Ansbach, Stadt Ansbach: Erneuerung des Bühnenbodens im Theater Ansbach, Gemeinde Muhr a. See: Neuausrichtung der Altmühlsee Festspiele 2018, Stadt Fürth: Performance in Fürth „bodies in urban spaces“. Musikpflege Windsbacher Knabenchor: Sanierung des…

Neue Nachwuchskräfte in der Verwaltung

Gute Verwaltung braucht gute Mitarbeiter. Regierungsvizepräsident Dr. Eugen Ehmann hat daher heute gerne Regierungs- bzw. Verwaltungsinspektoranwärterinnen und -anwärter der Regierung von Mittelfranken, der mittelfränkischen Landkreise und des Bezirks Mittelfranken im Ansbacher Schloss begrüßt. Er wünschte den Nachwuchskräften viel Erfolg und einen guten Start ins Berufsleben. Die neuen Anwärterinnen und Anwärter absolvieren ein dreijähriges duales Studium an der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern in Hof.…

Tagung der Bayerischen Regierungsvizepräsidenten am 27. und 28. September 2018 in Neuendettelsau im Landkreis Ansbach

Mittelfrankens Regierungsvizepräsident Dr. Eugen Ehmann hat die Regierungsvizepräsidenten Walter Jonas (Oberbayern), Dr. Helmut Graf (Niederbayern), Christoph Reichert (Oberpfalz), Thomas Engel (Oberfranken), Jochen Lange (Unterfranken) und Josef Gediga (Schwaben) gemeinsam mit Ministerialdirigentin Jutta Krieger (Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration) zur Arbeitstagung am 27. und 28. September nach Neuendettelsau im Landkreis Ansbach eingeladen. Zu Beginn der Tagung begrüßten Bürgermeister Gerhard…

Landesweite Beflaggung am 3. Oktober 2018 aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit

Aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit erfolgt am Mittwoch, dem 3. Oktober 2018, die Beflaggung aller staatlichen Dienstgebäude in Bayern. Auch den Gebietskörperschaften (Gemeinden, Landkreise, Bezirke) und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts wird empfohlen, entsprechend zu verfahren. Die Regierung von Mittelfranken koordiniert als Bündelungsbehörde die Beflaggung der staatlichen Behörden für ganz Mittelfranken. Grundlage hierfür ist die Verwaltungsanordnung der Bayerischen Staatsregierung über die…

Kontrollsäulen sind keine Geschwindigkeitsblitzer – Information zur Maut auf allen Bundesstraßen

Die Firma Toll Collect GmbH informiert auf Grund zahlreicher Anfragen aus der Bevölkerung und den Medien mit ihrer beigefügten Pressemitteilung erneut über die vier Meter hohen und blau lackierten Säulen, die ausschließlich die Einhaltung der Lkw-Mautpflicht überprüfen und bei denen es sich nicht um „Blitzersäulen“ für die Geschwindigkeitsüberwachung handelt. Die Kontrollsäulen ergänzen die mobilen Kontrollen des Bundesamtes für Güterverkehr. Die Säulen stellen fest, ob Kraftfahrzeuge und Fahrzeugkombinationen ab 7,5…

Rückführung einer Ukrainerin mit zwei Kindern erfolgte nach deren schriftlicher Erklärung nicht freiwillig ausreisen zu wollen

In der Presse wird die Rückführung von Frau Nadiya V. und deren Kinder als völlig überraschend dargestellt und unter anderem die Begriffe Beigeschmack einer „Deportation“ und „unmenschlich“ verwendet. Hierzu dürfen wir folgendes klarstellen: Der Asylerstantrag der ukrainischen Familie (Mutter mit zwei Kindern) wurde mit Bescheid vom 12.04.2016 durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge abgelehnt. Die Flüchtlingseigenschaft und der subsidiäre Schutzstatus wurden nicht zuerkannt. Die Abschiebung in die Ukraine…

Fünfzehn Parteien für die Landtagswahl und zwölf Parteien für die Bezirkstagswahl am 14. Oktober 2018 zugelassen

Der Wahlkreisausschuss für den Regierungsbezirk Mittelfranken hat unter Vorsitz von Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer in seiner Sitzung am 17. August 2018 fünfzehn Parteien für die Landtagswahl und zwölf Parteien für die Bezirkswahl am 14. Oktober 2018 zugelassen. Zur Landtagswahl treten folgende Parteien an: - Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), FREIE WÄHLER Bayern (FREIE WÄHLER), BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE), Freie Demokratische Partei (FDP),…

Luftbeobachtung in Mittelfranken aufgrund hoher Waldbrandgefahr

Die Regierung von Mittelfranken hat im Einvernehmen mit dem regionalen Waldbrandbeauftragten der Bayerischen Forstverwaltung für Samstag, 28. Juli und Sonntag, 29. Juli 2018 die Luftbeobachtung aufgrund hoher Waldbrandgefahr für den Regierungsbezirk Mittelfranken angeordnet. Aufgrund der hohen Temperaturen und den geringen Niederschlägen der vergangenen Wochen ist die Vegetation ausgetrocknet und die Wahrscheinlichkeit, dass ein Waldbrand entsteht, wesentlich gestiegen. Die Befliegung wird von ehrenamtlichen Piloten…