Anzeige

650 Menschen in Ansbach haben für die Zulassung des Radentscheids Bayern unterschrieben

Erstes Zwischenziel erreicht 100.000 Zeichnungen landesweit

Ansbach, 18. November 2022 – Es steht fest: 100.000 Menschen in Bayern haben den Radentscheid unterzeichnet, in Ansbach sind 650 Unterschriften eingegangen. Damit hat das Bündnis Radentscheid Bayern in nur vier Monaten viermal so viele Unterschriften gesammelt, wie für die Zulassung des Volksbegehrens nötig sind.

In über 100 Städten, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften übergeben heute Radentscheid-Aktive ihrer Stadtverwaltung Unterschriftenbögen zur Prüfung. Gültig sind alle Unterschriften von Wahlberechtigten zur bayerischen Landtagswahl. Im Anschluss an die Prüfung durch die Kommunen gehen die gesammelten Unterschriften an das bayerische Innenministerium, das über die Zulassung und die 14-tägige Eintragungsfrist für das eigentliche Volksbegehren entscheiden wird. Voraussichtlich im Frühjahr oder Sommer 2023 sind die Menschen in Bayern dann aufgerufen, sich in ihrem Rathaus für den Radentscheid Bayern einzutragen.

Auch in Ansbach übergeben Aktive am 16. November 2022, die Unterschriften an die Verwaltung“Wir sind begeistert über die breite Unterstützung in Ansbach und in ganz Bayern für den Radentscheid. Wir wünschen uns, dass die Staatsregierung den Willen der Bürgerinnen und Bürger Ernst nimmt und mit einem Radgesetz endlich den notwendigen Rahmen für eine echte Radverkehrsförderung schafft”, sagt Martin Berberich. Dr. Bernhard Schmid ergänzt, dass da in Ansbach an vielen Stellen Verbesserungsbedarf besteht, zum Beispiel bei den Zu- und Ausleitungen von Radwegen. Waltraut Kaufmann-Schmider hebt die Bedeutung des Gesetzesvorschlags für bessere Radverbindungen zwischen den Orten hervor.

Von Mitte Juni bis Ende Oktober hat das Bündnis Radentscheid Bayern in allen bayerischen Gemeinden Unterschriften für die Zulassung eines Volksbegehrens gesammelt. Dieses fordert ein bayerisches Radgesetz, das den Rahmen für eine echte Radverkehrsförderung im Freistaat schafft.

Info: Lokales Bündnis Radentscheid-Ansbach

Anzeige