Ansbach: +++ Versammlungsgeschehen in Ansbach am 18.12.2021 – Bilanz der Polizei +++
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Am Samstagnachmittag, 18.12.2021 fand in der Ansbacher Innenstadt eine mobile Versammlung unter dem Motto „Ansbach läuft laut“ statt. In der Spitze nahmen an dieser Veranstaltung etwa 4200 Menschen teil.
Im Vorfeld der Demonstration wurde durch die Stadt Ansbach als Versammlungsbehörde verfügt, dass Teilnehmer während der gesamten Zeitdauer eine FFP2-Maske tragen müssen. Der Versammlungsleiter legte hiergegen Klage beim Verwaltungsgericht Ansbach ein. Der Klage wurde insoweit stattgegeben, als das die Teilnehmer nicht zum Tragen einer FFP2-Maske sondern mindestens zur Nutzung einer medizinischen Maske verpflichtet wurden.
Gegen 14:30 Uhr begann die Versammlung mit einer kurzen Auftaktkundgebung auf dem Parkplatz der Hofwiese. Im Anschluss daran setzte sich der Aufzug in Richtung der Ansbacher Innenstadt in Bewegung.
Bereits nach wenigen Minuten stellten die eingesetzten Beamten fest, dass ein großer Teil der Demonstranten die vorgeschriebene Mund-Nase-Bedeckung nicht oder nicht richtig trug. Über den Versammlungsleiter wurden die Teilnehmer mehrfach auf diesen Umstand hingewiesen, was jedoch keine Änderung erbrachte.
Die Polizeiführung ordnete aus diesem Grund das Stoppen des Aufzuges an. Nach etwa 20 Minuten wurde ein Weiterziehen des Aufzuges genehmigt, da die Masken zum überwiegenden Teil nun getragen wurden.
Während des Stopps versuchte eine Gruppe von ca. 200 Personen die Aufzugstrecke an der Abzweigung zur Promenade zu verlassen um in Richtung Innenstadt zu gelangen. Dies wurde durch Beamte des USK Mittelfranken unterbunden. Hierbei musste zur Durchsetzung eines Platzverweises gegen 22 Personen unmittelbarer Zwang in Form von Schieben angewandt werden.
Der weitere Verlauf der Versammlung, an der in der Spitze bis zu 4200 Personen teilnahmen, verlief bis zum Ende gegen 16:45 Uhr friedlich und weitgehend störungsfrei.
Zusammenfassend wurden während der Versammlung neun Identitätsfeststellungen durchgeführt. Drei Versammlungsteilnehmer, die der rechten Szene zuzuordnen sind, wurden wegen wiederholter infektionsschutzrechtlicher Verstöße, namentlich dem Nichttragen der vorgeschriebenen Maske, angezeigt. Im Rahmen dessen beleidigte eine der Personen die Beamten und muss folglich mit einer Anzeige rechnen.
Eine weitere Versammlung des Ortsverbands Ansbach Bündnis 90/Die Grünen mit der Überschrift „Gedenkveranstaltung für Opfer von Covid-19 und Solidaritätskundgebung für Pflegekräfte“ wurde am Martin-Luther-Platz abgehalten. In der Zeit von 16:00 Uhr – 17:00 Uhr nahmen hier ca. 100 Personen teil. Die Versammlung verlief völlig störungsfrei.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Ansbach waren neben Einsatzkräften der mittelfränkischen Polizei auch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei eingesetzt.
Quelle: Polizeipräsidium Mittelfranken/Mendel
